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dvb-Pressespiegel

Pressemitteilung vom 17.12.2008
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AOK-Arzneirabattverträge 2009/2010 im Plan

AOK will Verträge rechtzeitig zum März schließen

Vor den Vergabekammern laufen derzeit mehrere Nachprüfungsverfahren von unterlegenen Bieterfirmen gegen die Absicht der AOK, mit einer Vielzahl von Pharmaunternehmen Arzneirabattverträge schließen zu wollen. Laut AOK wurden diese Verfahren insbesondere von solchen Pharmaunternehmen angestrengt, deren Angebote im Ausschreibungsverfahren nicht oder nicht so zum Zuge gekommen sind, wie die Firmen das selbst gedacht hatten. Die AOK ist zuversichtlich, die Verträge wie beabsichtigt rechtzeitig zum Start 1. März 2009 schließen zu können.

"Dass Pharmaunternehmen, deren Angebote für einen Zuschlag nicht ausreichend waren, sich jetzt über den Rechtsweg zu Wort melden, ist ein völlig normaler Vorgang. Nichts anderes haben wir erwartet. Zwei Pharmaunternehmen sind ja vor der Vergabekammer auch bereits gescheitert. Deren Nachprüfungsanträge wurden teils als unzulässig und teils als unbegründet zurückgewiesen", so Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvize der AOK Baden-Württemberg und bundesweiter Verhandlungsführer für die AOK-Arzneirabattverträge am Dienstag (16.12.2008) in Stuttgart.

Von einem besonderen Verbot oder gar Stopp der Verträge könne keine Rede sein. Laut Hermann sind die Startvoraussetzungen für den Weg durch die Instanzen jetzt ohnehin anders, als beim Beginn der AOK-Rabattinitiative vor zwei Jahren. Hermann: "Die Verfahrensfrage, welche Gerichte zuständig sind, wird uns nicht mehr so wie bisher beschäftigen. Der Gesetzgeber hat eindeutig zu Gunsten der Sozialgerichtsbarkeit entschieden und damit die Linie der AOK vollauf bestätigt. Das Gesetz dazu ist auf den Weg gebracht und wird morgen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Es wird helfen, in den Auseinandersetzungen schnelle Entscheidungen zu erzielen."

Anfang August hatte die AOK Rabattverträge für die Jahre 2009 und 2010 über insgesamt 64 Wirkstoffe erstmals europaweit ausgeschrieben. Diese erzielten im Jahr 2007 ein Umsatzvolumen von 2,3 Milliarden Euro. Inzwischen hat die AOK alle 70 mitbietenden Unternehmen und Bietergemeinschaften darüber informiert, wer in der aktuellen Rabattofferte die Zuschläge erhalten soll. Die Rabattverträge sollen zum 01. März 2009 in Kraft treten.



Tel.: 0711 25 93-561
E-Mail: presse@bw.aok.de

AOK Baden-Württemberg
Heilbronner Str. 184
70191 Stuttgart
www.aok.de/bw

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