AOK-Arzneirabattverträge 2009/2010 im Plan
AOK will Verträge rechtzeitig zum März schließen
Vor den Vergabekammern laufen derzeit mehrere Nachprüfungsverfahren von
unterlegenen Bieterfirmen gegen die Absicht der AOK, mit einer Vielzahl von
Pharmaunternehmen Arzneirabattverträge schließen zu wollen. Laut AOK wurden
diese Verfahren insbesondere von solchen Pharmaunternehmen angestrengt, deren
Angebote im Ausschreibungsverfahren nicht oder nicht so zum Zuge gekommen sind,
wie die Firmen das selbst gedacht hatten. Die AOK ist zuversichtlich, die
Verträge wie beabsichtigt rechtzeitig zum Start 1. März 2009 schließen zu
können.
"Dass Pharmaunternehmen, deren Angebote für einen Zuschlag nicht
ausreichend waren, sich jetzt über den Rechtsweg zu Wort melden, ist ein völlig
normaler Vorgang. Nichts anderes haben wir erwartet. Zwei Pharmaunternehmen sind
ja vor der Vergabekammer auch bereits gescheitert. Deren Nachprüfungsanträge
wurden teils als unzulässig und teils als unbegründet zurückgewiesen", so Dr.
Christopher Hermann, Vorstandsvize der AOK Baden-Württemberg und bundesweiter
Verhandlungsführer für die AOK-Arzneirabattverträge am Dienstag (16.12.2008) in
Stuttgart.
Von einem besonderen Verbot oder gar Stopp der Verträge könne
keine Rede sein. Laut Hermann sind die Startvoraussetzungen für den Weg durch
die Instanzen jetzt ohnehin anders, als beim Beginn der AOK-Rabattinitiative vor
zwei Jahren. Hermann: "Die Verfahrensfrage, welche Gerichte zuständig sind, wird
uns nicht mehr so wie bisher beschäftigen. Der Gesetzgeber hat eindeutig zu
Gunsten der Sozialgerichtsbarkeit entschieden und damit die Linie der AOK
vollauf bestätigt. Das Gesetz dazu ist auf den Weg gebracht und wird morgen im
Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Es wird helfen, in den Auseinandersetzungen
schnelle Entscheidungen zu erzielen."
Anfang August hatte die AOK
Rabattverträge für die Jahre 2009 und 2010 über insgesamt 64 Wirkstoffe erstmals
europaweit ausgeschrieben. Diese erzielten im Jahr 2007 ein Umsatzvolumen von
2,3 Milliarden Euro. Inzwischen hat die AOK alle 70 mitbietenden Unternehmen und
Bietergemeinschaften darüber informiert, wer in der aktuellen Rabattofferte die
Zuschläge erhalten soll. Die Rabattverträge sollen zum 01. März 2009 in Kraft
treten.
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