Finanzielle Entwicklung der GKV - Sitzung des Schätzerkreises

Thomas Ballast: Dickes Ende droht 2010 Versicherte dürfen nicht für die Krise zahlen!

Angesichts der vom Schätzerkreis prognostizierten Beitragsausfälle in Höhe von 2,9 Mrd. Euro aufgrund der Wirtschaftskrise forderte der Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e.V. (vdek), Thomas Ballast, die Bundesregierung noch einmal dringend auf, die Einnahmeausfälle durch Steuerzuschüsse auszugleichen.

Bislang ist vorgesehen, dass die Kassen - um die Einnahmeausfälle des Jahres 2009 auszugleichen - ein Liquiditätsdarlehen vom Bund erhalten, das sie im Jahre 2011 zurückzahlen müssen. Ballast erklärte, es sei nicht davon auszugehen, dass in 2010 die Einnahmen wieder sprudeln werden. Vielmehr werde sich die Einnahmesituation eher verschlechtern. Wenn es dann – wie gesetzlich derzeit vorgesehen - nicht zu einer Anpassung des Beitragssatzes komme, müssten die Einnahmeausfälle über die Zusatzbeiträge finanziert werden. „Damit müssten die Versicherten schon in 2010 für die Krise zahlen“. Durch Steuerzuschüsse könne dies für 2010 und 2011verhindert werden.

Ballast betonte, auch die Ausgaben müssten weiter im Auge behalten werden; für eine Entwarnung sei es noch zu früh. Dies gelte vor allem auch für die Hausarztverträge, die die Kassen abschließen müssen. Hier gelte es in den anstehenden Verhandlungen, Qualität und Kosten in Einklang zu bringen, betonte der vdek-Vorstandsvorsitzende. Drucken