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01.06.2006 - dvb-Presseservice

KKH-Modell zu kassenartenübergreifenden Fusionen veröffentlicht

Kaufmännische Krankenkasse - KKH fordert Streichung der Verbandshaftung

Die Kaufmännische Krankenkasse - KKH hat ihr Modell zu kassenartenübergreifenden Fusionen im Internet veröffentlicht. Das Modell stellt dar, wie die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die im Koalitionsvertrag geplanten kassenartenüber-greifenden Fusionen nach Ansicht der KKH ausgestaltet werden sollten. "Die KKH begrüßt die Planungen der Bundesregierung, Fusionen auch über die Kassenarten hinaus zu ermöglichen. Mit dem KKH-Modell zeigen wir hierzu gangbare Wege auf", sagte KKH-Chef Ingo Kailuweit zur Veröffentlichung. 

Das KKH-Modell befasst sich vorrangig mit Möglichkeiten zur Änderung bei der Verbands-haftung. Bislang haften die jeweiligen Verbände für ihre einzelnen Mitgliedskassen. "Die bestehenden Haftungsregelungen führen zu Wettbewerbsverzerrungen und erschweren Fusionen. Sie müssen gestrichen werden", so Kailuweit. Stattdessen sieht das KKH-Modell die Schaffung eines kassenartenübergreifenden Ausgleichsfonds vor. Dieser soll sicherstellen, dass die Ansprüche der Versicherten gegenüber ihrer Krankenversicherung jederzeit uneingeschränkt gesichert sind.  

Darüber hinaus wird gefordert, über eine Fusionskontrolle wie nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) monopolartige Strukturen zu verhindern. Die in der Privatwirtschaft geltenden kartellrechtlichen Bestimmungen sollten auch auf zukünftige Fusionsprozesse bei den gesetzlichen Krankenkassen angewendet werden.  

Das KKH-Modell zu kassenartenübergreifenden Fusionen steht unter www.positionen.kkh.de zum Download zur Verfügung. Auf dieser Website stellt die KKH ihre Modelle zu den gesundheitspolitischen Themenfeldern Finanzierung, Leistungskosten und GKV-Organisationsreform dar



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