Kurz nach seinem zehnjährigen Jubiläum, steht das − europaweit beispielgebende − deutsche Zeitwertkonten- Modell vor einer grundlegenden Umgestaltung.

Zum 01.01.2009 in Kraft treten soll das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales entwickelte Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen ("Flexi II"). Flankiert wird die noch zu verabschiedende Gesetzesregelung durch ein avisiertes Schreiben des Bundsministeriums der Finanzen, das ebenfalls weit reichende Auswirkungen auf die Ausgestaltung bestehender und künftiger Zeitwertkontensysteme haben wird.

Generell ist die angestrebte Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Nutzung von Wertkonten zur flexiblen Gestaltung der Arbeitszeit zu begrüßen. Lebensarbeitszeitkonten geben Arbeitnehmern die Chance, ihr Berufsleben und insbesondere den Übergang in den Ruhestand flexibler zu gestalten und an individuelle Bedürfnisse anzupassen. Auf der anderen Seite ist der möglichst flexible Einsatz der Ressource Arbeitskraft für die deutsche Wirtschaft ein wichtiger Wettbewerbsvorteil. Beiträge zu Gunsten dieser Form des Sparens haben zwischenzeitlich ein Volumen von mehreren Mrd. Euro erreicht. Entsprechend vielstimmig war die Resonanz von Seiten betroffener Unternehmen sowie ihrer Berater und der involvierten Produktanbieter auf die bereits im Herbst 2007 in einem ersten Diskussionspapier angekündigten Änderungen.

Flexi II
· ergänzt bestehende Definitionen von Wertguthaben und grenzt diese von anderen Formen der Arbeitszeitflexibilisierung ab,
· konkretisiert Pflichten bei der Führung von Wertguthaben,
· will den Insolvenzschutz von Wertguthaben verbessern und
· führt eine beschränkte Portabilität von Wertguthaben ein.

Vorgelegte Entwürfe enthielten eine Reihe von Inkonsistenzen und Überregulierungen, die insbesondere für Unternehmen und ihre bereits bestehenden Modelle Unwägbarkeiten mit sich brachten. Sich der zunehmenden Bedeutung von Wertkonten als Flexibilisierungs- und Bindungsinstrument bewusst, waren in den letzten zwölf Monaten alle involvierten Parteien bestrebt, dieses Modell auf eine − auch für die kommenden Jahre und Jahrzehnte − tragfähige Basis zu stellen.

Die Arbeitsgemeinschaft Zeitwertkonten e.V. begrüßt die erzielten Fortschritte. Sie finden ihren Ausdruck darin:
1. die Vereinbarung von Wertguthaben auch für geringfügig Beschäftigte zuzulassen,
2. einer nochmals verbesserten Definition des Begriffes Wertkonten und der trennschärferen Abgrenzung von normalen Arbeitszeitkonten, um größere Eingriffe in das Instrumentarium der Arbeitszeitflexibilisierung zum Ausgleich schwankender Auftragslagen, zu vermeiden,
3. bisher vorgesehene Regelungen zum Verwendungszweck zu entschärfen (vom Gesetzgeber vorgesehene Verwendungszwecke können betrieblich eingeschränkt werden),
4. fast schon ausgeschlossene Sicherungsmittel – wie eine Bankbürgschaft – nun doch wieder zuzulassen.

Es besteht weiterer Diskussions- und Optimierungsbedarf. Als neuralgische und zum Teil noch ungeklärte Punkte erscheinen unverändert die Vorschriften zur Beschränkung der Möglichkeiten zur Anlage von Beiträgen in Aktien oder Aktienfonds. Sie erscheinen – zumal wenn ohne die erforderlichen Übergangsregelungen – insgesamt wenig zielführend, schränken Millionen Arbeitnehmer unnötig ein und richten sich gegen die Aktie als Anlage- und Finanzierungskonzept.

Diese und alle weiteren Fragen rund um das komplexe Thema Zeitwertkonten und die bevorstehende Novellierung des sogenannten „FlexiGesetzes“, sollen auf der 2. Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Zeitwertkonten e.V. (AGZWK) am 14. Oktober 2008 in Köln eingehend besprochen werden.

Die Arbeitsgemeinschaft Zeitwertkonten e.V. (AGZWK) ist ein von politischen und wirtschaftlichen Interessen unabhängiger Fachverband, der alle fachlichen Bestrebungen zur Implementierung von Zeitwertkonten-Systemen, insbesondere in Gestalt so genannter Lebensarbeitszeit-Modelle, unterstützt. Am 26. Juni 2006 von 12 Gründungsmitgliedern in Frankfurt am Main ins Leben gerufen, hat die AGZWK sich zum Ziel gesetzt, Aufklärung über Fortschritte und Fehlentwicklungen im Bereich der Zeitwertkonten zu leisten und einheitliche Standards zu schaffen: Sowohl für die Ausgestaltung entsprechender Modelle in der Praxis, als auch für die Beratung rund um das Thema Zeitwertkonten.

Als unparteiischer Impulsgeber, Informationsvermittler und Mediator zwischen allen beteiligten Akteuren bei der Einrichtung und Führung von Zeitwertkonten, laden die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Zeitwertkonten e.V. zu ihrer 2. Jahrestagung am Dienstag, 14. Oktober 2008 von 10:00 – 17:00 Uhr in die Wolkenburg in Köln ein.

Als Referenten sind u. a. eingeladen:
Christine Harder-Buschner, Bundesministerium der Finanzen
Klaus Brandner, MdB, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Ausführlichere Informationen zu Zielen und Arbeit des Vereines, zur Jahrestagung und das Tagungsprogramm, finden Sie auch unter: www.agzwk.de

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