Neue Regeln für betriebliche Frührenten-Modelle

Berlin/Düsseldorf, Juli 2008. Die Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre sowie das geplante Auslaufen der Altersteilzeitregelungen Ende 2009 macht die Einrichtung von Arbeitszeitkonten für Arbeitgeber und -nehmer immer attraktiver. Mit dem am 30. Mai vorgelegten Entwurf eines „Gesetzes zur Verbesserung von Rahmenbedingungen der sozialversicherungsrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelung“ (FlexiG) will der Gesetzgeber die Zeit- und Wertkonten-Modelle entbürokratisieren, die Portabilität erleichtern und den Insolvenzschutz stärken. Die EUROFORUM-Konferenz „Zeit-/Wertkonten“ (19. und 20. August 2008, Berlin; http://www.euroforum.de/pr-zeitkonten08 ) greift die Frage auf, inwieweit die Vorschläge, die Portabilität erhöhen und die gekürzten Kapitalanlagevorgaben die Attraktivität von Zeit-Wertkonten einschränken können. Neben der aktuellen Diskussion um die geplanten Änderungen im FlexiG wird auch die Anwendung betrieblicher Vorruhestandsregelungen in der Praxis vorgestellt.

Einen Überblick über die Erfahrungen mit Zeitwertkonten sowie deren künftige Perspektiven gibt der Vorsitzende des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft für Zeitwertkonten, Prof. Dr. Dietmar Wellisch (Universität Hamburg). Den geplanten Zeitrahmen für die FlexiG-Novellierung und die Ziele der Bundesregierung erläutert Armin Knopse (Bundesministerium für Arbeit und Soziales). Die Sicht der Arbeitgeber auf die geplante Gesetzesänderung und deren Erwartungen an innovative flexible Arbeitszeitformen zeigt Roland Wolf (BDA Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände) auf.

Die zunehmende Bedeutung von Zeitkonten als Möglichkeit der betrieblichen Frührente zeigen auch die aktuellen Tarifverhandlungen der IG Metall zur Altersteilzeit. Nach Schätzungen der Gewerkschaft sind derzeit bundesweit mehr als 40.000 Beschäftigte der Metallbranche in Altersteilzeit, davon 50 Prozent mit der Ende 2009 auslaufenden gesetzlichen Förderung. Helga Nielebock (DGB Deutscher Gewerkschaftsbund) beschreibt die Sicht der Gewerkschaften auf die Zeitwertkonten-Diskussion. Welche Möglichkeiten durch die Führung von Wertguthaben durch die Deutsche Rentenversicherung Bund bestehen sowie die sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Flexi-Vereinbarungen, stellt Ulrich Grintsch (Deutsche Rentenversicherung Bund) vor. Gemeinsam diskutieren Grintsch, Knospe, Nielebock, Wolf und Stefan Müller (MdB, CDU/CSU-Bundestagsfraktion) über die geplanten Änderungen beim FlexiG.

Dienten Arbeitszeit-Konten bis jetzt meist der Auslastungssteuerung gewinnen sie als flexibles Personal- und Renteninstrument immer mehr an Bedeutung. Wie Zeit- Wertkonten in der betrieblichen Praxis umgesetzt werden und über die bilanzielle Behandlung von Lebensarbeitskonten sprechen unter anderen Vertreter von Philips Deutschland und Georgsmarienhütte.

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