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09.03.2007 -
dvb-Presseservice
Reform der Künstlersozialversicherung auf Zielgerade - Buch informiert
Derzeit befindet sich die Novelle des Künstlersozialversicherungsgesetzes in der
parlamentarischen Beratung. Sie setzt die Vorgabe des Koalitionsvertrags um, die
Künstlersozialversicherung zu stärken und zukunftsfest zu machen. Ausgewogene
Maßnahmen auf Verwerter- und Versichertenseite werden die Beitragsgerechtigkeit
erhöhen und die finanzielle Basis dieses international einmaligen Modells der
sozialen Absicherung von Künstlern stabilisieren.
Das Buch
"Künstlersozialversicherungsgesetz - Hintergründe und aktuelle Anforderungen"
informiert über Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt Kultur und illustriert
Hintergründe, Herausforderungen und geplante Neuregelungen in der
Künstlersozialversicherung. Es kann in der Rubrik "Publikationen" bestellt
werden.
Künstlersozialversicherung: Hintergrund und
Reformmaßnahmen
Die Künstlersozialversicherung bezieht
freiberufliche Künstler und Publizisten in die Pflichtversicherung der
gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ein. Finanziert wird sie
rund zur Hälfte über Beiträge der Versicherten, zu ca. 30 Prozent über die
Künstlersozialabgabe der Verwerter und zu rund 20 Prozent über einen
Bundeszuschuss.
Aufgrund der stark gestiegenen Zahl an Versicherten hat
sich der Finanzbedarf der Künstlersozialversicherung in den letzten Jahren
erheblich erhöht. Deshalb müssen ihre finanziellen Grundlagen verbessert
werden.
Auf der Versichertenseite wird mit der Reform ein neues
Instrument zur wirksameren Erfassung der gemeldeten Einkommen der versicherten
Künstler und Publizisten geschaffen. Die bisherige Prüfpraxis durch die
Künstlersozialkasse wird durch eine regelmäßige und dauerhafte Befragung einer
jährlich wechselnden Stichprobe der Versicherten verstärkt. Die Befragten geben
ihr tatsächliches Einkommen der vergangenen vier Jahre sowie mögliche Einkünfte
aus nichtkünstlerischer bzw. nicht-publizistischer Tätigkeit an. Das jährliche
Schätzverfahren zur Beitragsbemessung, das wegen der schwankenden Einkommen der
freiberuflichen Künstler und Publizisten notwendig bleibt, wird durch die
Befragung der Versicherten sinnvoll ergänzt. So wird Beitragsgerechtigkeit
hergestellt.
Auf der Verwerterseite bedeutet Abgabegerechtigkeit, dass
möglichst alle abgabepflichtigen Unternehmen die Künstlersozialabgabe auch
tatsächlich entrichten, damit der entsprechende Satz auf möglichst niedrigem
Niveau bleiben kann; aktuell beträgt der Künstlersozialabgabesatz 5,1 Prozent.
Die Künstlersozialkasse kann die Abgabe mit ihren Mitteln nicht vollständig
durchsetzen. Diese Aufgabe wird deshalb auf die Prüfdienste der Deutschen
Rentenversicherung übertragen.
Die Deutsche Rentenversicherung prüft
bereits heute alle Arbeitgeber in Deutschland auf ihre Abgabepflicht gegenüber
der Sozialversicherung - auch für die Krankenkassen und die Bundesagentur für
Arbeit. In diesem Rahmen wird die Rentenversicherung künftig zusätzlich
feststellen, ob und in welcher Höhe ein Unternehmen
künstlersozialabgabepflichtig ist. Die Neuregelung ermöglicht eine vollständige
Prüfung der Abgabepflicht. Sie leistet auch einen Beitrag zur
Entbürokratisierung, weil künftig beide Prüfungen zusammengefasst
erfolgen.
Der Gesetzentwurf enthält damit einen ausgewogenen Mix von
Maßnahmen, der sowohl die Belange der Versicherten als auch die der Verwerter
berücksichtigt. Mit der Novelle steht die Künstlersozialversicherung auch in der
Zukunft auf finanziell solider Grundlage und leistet ihren wichtigen Beitrag für
die Entwicklung des Kulturstandorts Deutschland.
Aktuelle Zahlen, Daten,
Fakten und ein Statement von Heinrich Tiemann, Staatssekretär im
Bundesministerium für Arbeit und Soziales, anlässlich eines Pressegesprächs zur
Reform der Künstlersozialversicherung finden Sie als pdf-Dokumente in der
rechten Spalte zum Herunterladen. Weitere Informationen auch in der Rubrik
"Künstlersozialversicherung".
Bundesministerium für Arbeit
und Soziales (BMAS)
Mohrenstraße 62
10117 Berlin
www.bmas.bund.de
URL: www.deutsche-versicherungsboerse.de/pressespiegel/Reform-der-K%FCnstlersozialversicherung-auf-Zielgerade-Buch-informiert-ps_3985.html