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03.03.2015 - versicherungspraxis24.de Rentenanpassung in der Rentnergesellschaft

Immer wieder hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Frage zu befassen, wie Betriebsrenten in einer sog. Rentnergesellschaft - also einem Unternehmen, das sein operatives Geschäft eingestellt hat und nur noch besteht, um Renten an die Betriebsrentner zu zahlen - anzupassen sind. Während das BAG einerseits sehr strenge Maßstäbe angelegt hat, wenn neue Rentnergesellschaft bewusst geschaffen werden und eine Anpassung durch eine mangelhafte finanzielle Ausstattung vermieden werden soll, beurteilt es andererseits auch Fälle, wo einfach das operative Geschäft eingestellt wird, deutlich milder (BAG, 17.06.2014 - 3 AZR 298/13). Zum Artikel...

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