SPD: Kein Dumping bei Einzelpflegekräften

Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Ferner zerstreut Befürchtungen

Der große Konsens zur Pflegereform scheint aus Sicht der Fraktionen erreicht, Details sind jedoch immer noch brisant. Mit Sorge betrachten Pflegedienste zum Beispiel die geplante vereinfachte Zulassung von Einzelpflegekräften. Danach sollen Pflegekassen künftig Verträge auch mit einzelnen Pflegekräften abschließen dürfen. Pflegedienste befürchten, dass so die qualitätsgesicherte Pflege durch zugelassene Leistungserbringer ebenso gefährdet wäre wie die Arbeitsplätze in diesem Bereich. Kein Wunder also, dass dieses Thema ausführlich diskutiert wurde, als die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner kürzlich eine Mitgliedseinrichtung des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) in Saarbrücken besuchte.

"Einzelpflegekräfte sollen nur in besonderen Einzelfällen ergänzend eingesetzt werden. Dumping bei Einzelpflegekräften wird es nicht geben. Die SPD setzt sich dafür ein, dass für Einzelpflegekräfte die gleichen Bedingungen gelten werden wie für zugelassene Pflegedienste", zerstreute Ferner die Befürchtungen der Pflegepraktiker.

Der bpa begrüßt dies. Pflegedienstinhaber Huber: "Ich beschäftige sozialversicherungspflichtige Angestellte, zahle Steuern und Abgaben und muss vielfältige Qualitätsauflagen erfüllen. Für Einzelpflegekräfte darf es dabei keine Ausnahmen geben, wenn die Standards erhalten bleiben sollen." Insgesamt zeigten sich nicht nur die saarländischen Pflegedienste, sondern der gesamte bpa erfreut über die klaren Worte der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden: "Elke Ferner hat zugesagt, die vorgesehenen Regelungen bei den Einzelpflegekräften noch zu ergänzen. Das begrüßen wir. Denn ohne eine Klarstellung wird einer Dumping-Leistungserbringung zu Substandards Tür und Tor geöffnet", so der Landesbeauftragte des bpa für das Saarland, Peter Baum.

Gerade vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit der Schwarzarbeit in Haushalten mit Pflegebedürftigen im Saarland muss aus Sicht des bpa bei den Einzelpflegekräften ein möglicher Missbrauch verhindert werden.

Das Gespräch mit Elke Ferner fand im Rahmen eines Praktikums in der "Ambulanten und häuslichen Alten- und Krankenpflege Joachim Huber" statt.Da Elke Ferner für den Bereich Gesundheit und Soziales zuständig ist, hat es für sie einen hohen Stellenwert, sich vor Ort in ihrem Wahlkreis "ein Bild von der täglichen Arbeit einer Pflegestation zu machen", wie sie sagte.

Praktische Erfahrungen sammelte Elke Ferner, während sie eine Altenpflegerin bei der Frühtour begleitete. Dabei lernte sie die Betreuung von mehreren Patienten kennen. Abschließend versicherte die Abgeordnete den Pflegekräften, die gesammelten eindrücklichen Erfahrungen in ihre Arbeit als Bundestagsabgeordnete einfließen zu lassen.

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