Startschuss für die Sozialwahlen 2011 bei der Deutschen Rentenversicherung Bund

Mit der konstituierenden Sitzung des Wahlausschusses haben bei der Deutschen Rentenversicherung Bund die vorbereitenden Arbeiten für die nächsten Sozialwahlen begonnen, die am 1. Juni 2011 stattfinden.

Unter dem Vorsitz von Dr. Herbert Rische, Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund, wird der Wahlausschuss in der Zeit bis zum Wahltag für die Sozialwahlen regelmäßig zusammenkommen und alle Entscheidungen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl zur Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund treffen. Der Wahlausschuss ist, ebenso wie die Selbstverwaltungsgremien auch, paritätisch mit Vertreterinnen und Vertretern der Versicherten- und der Arbeitgeberseite besetzt.

Zu einer der wichtigsten Aufgaben des zwölfköpfigen Wahlausschusses gehört die Prüfung und Entscheidung darüber, welche Arbeitnehmervereinigungen sich um Sitze im „Parlament“ der Deutschen Rentenversicherung Bund bewerben dürfen. Noch bis zum 1. März 2010 können Gewerkschaften und andere Arbeitnehmervereinigungen, die bisher keinen Sitz in der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund haben, die Zulassung beim Wahlausschuss beantragen, um ihre Kandidaten auf einer eigenen Vorschlagsliste zur Wahl stellen zu können.

Bei der am 1. Juni 2011 stattfindenden Sozialwahl werden bei allen Trägern der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung die ehrenamtlichen Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane gewählt. Allein bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und den Ersatzkassen werden weit über 40 Millionen Versicherte berechtigt sein, per Briefwahl die Mitglieder der Vertreterversammlung und des jeweiligen Verwaltungsrates zu bestimmen. Die gewählten Mitglieder der Selbstverwaltung treffen vor allem Entscheidungen in den wichtigen Bereichen Finanzen, Rehabilitation, Organisation und Personal der Versicherungsträger. Drucken