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Bedingungsanpassungsklausel

Vorformulierte Vertragsvereinbarung, die die Versicherungsgesellschaft berechtigt, einige Vertragsbestimmungen nachträglich zu ändern, falls z. B. eine Änderung der einschlägigen Rechtsprechung oder Gesetzgebung oder eine Anordnung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) dies erforderlich macht. Mit der Bedingungsklausel ist i. d. R. ein Kündigungs- oder Widerrufsrecht verbunden.

Die neuen Bedingungen sollen den ersetzten rechtlich und wirtschaftlich weitestgehend entsprechen. Sie dürfen die Versicherungsnehmer auch unter Berücksichtigung der bisherigen Auslegung in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht nicht unzumutbar benachteiligen.

Quellenhinweis

Der Artikel wurde uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt von .

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