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dvb-Pressespiegel

Pressemitteilung vom 10.01.2008
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ARAG Recht schnell…

Kein Ersatz für im Krankenhaus zerstörte Brille

Setzt eine Operationsschwester einem Patienten zum Rücktransport in sein Zimmer seine Brille auf und schädigt dieser seine Brille durch unkontrollierte Bewegungen, so kann er von dem Krankenhaus keinen Schadensersatz verlangen. ARAG Experten weisen darauf hin, dass der Krankenschwester durch das Aufsetzen der Brille ein fahrlässiges Verhalten nicht angelastet werden kann (LG München I 31 S 9676/07).

Kündigung wegen Unterschlagung
Erfüllt die Handlungsweise eines Arbeitnehmers den Straftatbestand der Unterschlagung, so kann diesem in der Regel das Arbeitsverhältnis gekündigt werden. Voraussetzung hierfür ist laut ARAG jedoch, dass der Arbeitgeber den Verdacht der Unterschlagung konkret nachweisen kann (ArbG Frankfurt 16 Ca 2995/06).
 
Keine Unterschrift von Analphabeten
Es ist nicht zulässig, Arbeitslose, die der deutschen Sprache weder mündlich noch schriftlich mächtig sind, ohne Hinzuziehung eines Dolmetschers zur Unterzeichnung von Erklärungen oder anderen Dokumenten aufzufordern. Laut ARAG sind Schriftstücke, welche ohne Dolmetscher unterzeichnet wurden unwirksam (Hessisches LSG L 6 AL 19/05).

Betriebssport kein Arbeitsunfall
Eine beim Betriebssport erlittene Verletzung stellt keinen Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung dar. Laut ARAG ist dies nur der Fall, wenn der Betriebssport einen Zusammenhang zu der Tätigkeit des Verletzten aufweist (SG Düsseldorf S 1 U 52/06, nicht rechtskräftig). 



Frau Brigitta Mehring
Presse
Tel.: +49 0211 963 2560
Fax: +49 0211 963 2025
E-Mail: brigitta.mehring@ARAG.de

ARAG Versicherungen
Arag Platz 1
40472 Düsseldorf
http://www.arag.de/

Der ARAG Konzern ist der international anerkannte unabhängige Partner für Recht und Schutz. Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz. Mit rund 3.600 Mitarbeitern erwirtschaftet das Unternehmen ein Umsatz- und Beitragsvolumen von über 1,3 Milliarden €. Außerhalb Deutschlands ist die ARAG in den USA und weiteren elf europäischen Ländern für ihre Kunden aktiv. Auf dem US-amerikanischen Rechtsschutzmarkt nimmt die Gesellschaft heute eine Spitzenposition ein. Darüber hinaus ist der ARAG Konzern in Spanien und Italien mit seinen Rechtsschutzprodukten Marktführer.

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