Deutsche Rentenversicherung und Gerichte korrespondieren elektronisch

Papierpost ade – die Deutsche Rentenversicherung wird ab April mit den Gerichten in Nordrhein-Westfalen den kompletten Schriftverkehr elektronisch austauschen. Das hat der Justizminister des Bundeslandes Thomas Kutschaty jetzt auf der CeBIT in Hannover in Aussicht gestellt.

Bei einem Besuch auf dem Messestand der Deutschen Rentenversicherung ließ sich der Minister das Projekt elektronischer Versorgungsausgleich (eVa) ausführlich erläutern. In einem Pilotbetrieb mit sieben Gerichten läuft es bereits einwandfrei und sicher und harmoniert dabei mit der in Nordrhein-Westfalen von den Gerichten eingesetzten Software JUDICA. Mehr als 10.000 Dokumente wurden bereits elektronisch – und damit auch portofrei – ausgetauscht. Der Datenschutz ist dabei jederzeit garantiert, das System erfüllt alle europäischen und internationalen Sicherheitsstandards und ist durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert.

Kutschaty zeigte sich besonders erfreut, dass sich die Laufzeit mit dem neuen System für jedes Dokument um sieben Tage verkürzt. Für die Gerichtsverfahren führt dies zu einer Beschleunigung um mehrere Wochen. In diesem Zusammenhang betonte er auch die gute Zusammenarbeit zwischen dem Oberlandesgericht Düsseldorf und der Deutschen Rentenversicherung. „Dies ist ein Vorzeigeprojekt, das sich nicht nur durch gute Ergebnisse, sondern auch durch kurze Bearbeitungszeiten auszeichnet“, so der Minister.

Nach der Freigabe durch das Ministerium können jetzt alle 130 Gerichte in Nordrhein-Westfalen an das System angeschlossen werden. Neben JUDICA harmoniert eVa auch mit weiteren Softwareprodukten, wie sie in Justizbehörden anderer Bundesländer zum Einsatz kommen. Eine weitgehend vollständige Umstellung des Informationsaustauschs mit anderen Behörden ist deshalb bei der Deutschen Rentenversicherung absehbar – eine Vorgehensweise, wie sie auch von der Agenda Moderner Staat gefordert ist. Weitere Informationen unter www.deutsche-rentenversicherung.de/cebit.

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