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VersWiki - VersicherungsABC

Wissen aus der Versicherungs- und Finanzdienstleistungsbranche

Gebrauch eines Kfz

Voraussetzung für die Leistungspflicht der Kfz-Haftpflichtversicherung - Allgemeines im Schadenfall. Der Gebrauch eines Kraftfahrzeuges umfasst den engeren Begriff des Betriebs eines Kraftfahrzeuges nach § 7 Straßenverkehrsgesetz (StVG) und geht über das Fahren bzw. Bewegen von Kfz weit hinaus. Danach liegt ein Gebrauch eines Kraftfahrzeuges auch bei Handlungen vor, die mit dem Kraftfahrzeug in engem räumlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen und bei denen sich eine kraftfahrzeugtypische Gefahr verwirklicht. Ebenfalls vom Gebrauchsbegriff umfasst sind daher:

  • das Schieben von Fahrzeugen - auch von abgekuppelten Anhängern;

  • das Abschleppen von defekten Fahrzeugen;

  • das Wegrollen von geparkten Fahrzeugen;

  • Reparaturarbeiten, soweit sich hierbei eine typische Gefahr verwirklicht (z. B. ein Brand nach Schweissarbeiten);

  • das Be- und Entladen von Fahrzeugen, einschließlich unmittelbar damit zusammen hängender Vor- und Nachbereitungshandlungen (etwa das Öffnen der Kofferraumtür);

  • das Verlieren von Ladung während der Fahrt.

Der Gebrauchsbegriff ist wichtig, um Abgrenzungen der Leistungspflicht der Kfz-Haftpflichtversicherung gegenüber der Allgemeinen Haftpflicht treffen zu können. Im Einzelfall ist die Abgrenzung schwer zu treffen. Die Rechtsprechung zu diesem Punkt ist sehr uneinheitlich.

Quellenhinweis

Der Artikel wurde uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt von .

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