Lauterbachs Offensive: Gesundheitssystem kriegsbereit machen

Gesundheitsminister Karl Lauterbach will Vorkehrungen für den Kriegsfall in Deutschland treffen. Das will er nicht als Panikmache verstanden wissen. Für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz ist in Deutschland eigentlich das Katastrophenschutzamt zuständig, das dem Innenministerium untersteht. Es hat den gesetzlichen Auftrag, die Bevölkerung im Verteidigungsfall zu schützen.

Gesetzentwurf soll im Sommer vorliegen. Zweieinhalb Jahre nach dem Angriff auf die Ukraine.

In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung kündigt Gesundheitsminister Lauterbach an, das deutsche Gesundheitssystem besser auf Krisen, Pandemien und den Kriegsfall vorbereiten zu wollen. Trotz der politischen Bemühungen zur Verhinderung einer Eskalation des Krieges in der Ukraine sieht Lauterbach die Notwendigkeit zum Handeln. "Nichtstun ist keine Option", erklärt er angesichts der Möglichkeit, dass Deutschland im Falle eines NATO-Konfliktes eine zentrale Rolle bei der medizinischen Versorgung spielen könnte. Bereits 2022 wurde Lauterbach deutlich: „Wir sind im Krieg mit Putin“.

Lauterbach skizziert eine Reihe von Maßnahmen, um das Gesundheitswesen kriegsfest zu machen. Dazu gehört die Entwicklung klarer Zuständigkeiten und Abläufe, einschließlich der Verteilung von Verletzten auf Krankenhäuser im gesamten Bundesgebiet. Darüber hinaus soll medizinisches Personal für den Einsatz im Katastrophenfall organisiert und entsprechende Regelungen geschaffen werden.

Lauterbach will bis zum Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen und strebt eine Zusammenarbeit mit dem Verteidigungs- und dem Innenministerium an, um die Pläne zügig umzusetzen. Unterdessen bauen die USA bereits seit einigen Jahren in Deutschland das größte US-Hospital außerhalb der USA mit Gesamtkosten von 1,59 Milliarden US-Dollar. Durch die Nähe zur Ramstein Air Base wird die Klinik als erste Anlaufstelle für verwundete US-Soldaten aus dem Nahen Osten, Europa und Afrika dienen. Die Übergabe der Klinik von der deutschen Bauverwaltung an die US-Streitkräfte ist für Ende 2027 geplant. Anfang 2029 sollen die ersten Patienten behandelt und rund 2.500 Mitarbeiter beschäftigt werden.