Allgemeine Geschäftsbedingungen dvb Dienstleistungs GmbH

Auch wir kommen um das sogenannte Kleingedruckte leider nicht herum. Grundlage eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der dvb Dienstleistungs GmbH, nachfolgend dvb genannt.

Die dvb ist ein Netzwerk unterschiedlicher Dienste. Daher gelten für die einzelnen Bereich unterschiedliche AGB bzw. Nutzungsbedingungen. Bitte wählen Sie die AGB des von Ihnen gewünschten Bereichs.

Bitte beachten Sie ferner weitere einzelne Hinweise innerhalb der Bereichsseiten.

Inhalte fremder Seiten

dvb Dienstleistungs GmbH, nachfolgend dvb genannt, stellt Informationen auch in Form von Internet-Links auf externe Seiten (auch auf Werbeseiten) Dritter zur Verfügung. Die dvb hat unmittelbar keinen Einfluss auf die Inhalte dieser Seiten. Trotzdem kann nicht ausgeschlosen werden, dass auf Webseiten verlinkt wird, die jemand als anstößig, unangebracht oder beleidigend empfindet. Wir übernehmen keine Verantwortung dafür und distanzieren uns ausdrücklich von dem Inhalt fremder Webseiten, die mit unserem Service verlinkt sind. Dieses gilt auch für deren Titel und Beschreibungen.

Der Ersteller von Informationen, die bei der dvb veröffentlicht werden (z.B. Beiträge im Forum, Karriereanzeigen usw.), trägt die volle Verantwortung für den Inhalt seiner Informationen und stellt die dvb insoweit von allen Ansprüchen Dritter insofern frei. Die dvb ist selbstverständlich ständig bemüht, die Inhalte auf Richtigkeit und Seriosität zu überprüfen. Sollte ein Inhalt gegen geltende Gesetze oder höherrangiges Recht verstoßen, so ist die dvb berechtigt, diesen Inhalt unverzüglich aus dem System zu entfernen und den Vertragspartner darüber zu informieren. Beachten Sie hierzu bitte jeweils auch die AGB unserer einzelnen Bereiche.

Kauf von Dienstleistungen oder Produkten

Bei einem Kauf kann der geschlossene Vertrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen werden. Dieses gilt nicht für Studien, es sei denn, es wird für eine spezielle Studie eine besondere Regelung publiziert. Die Frist beginnt frühestens mit Kenntnis dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an dvb Dienstleistungs GmbH, Komturstrasse 58-62, 12099 Berlin oder per Telefax an 030 609814199 oder per E-Mail an info@deutsche-versicherungsboerse.de Anderslautende Regelungen in den AGB von Teilbereichen der dvb gehen dieser Regelung vor.

Ein Rechnungsbetrag wird zwei Wochen nach Rechnungsdatum fällig und zahlbar.

Befindet sich der Kunde in Verzug, werden Zinsen in Höhe von 6 % berechnet. Dem Kunden bleibt es unbenommen, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

Für eventuelle Rücklastschriften belastet die dvb den Kunden mit einer Bearbeitungspauschale von 25,00 € zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich der jeweiligen Bankrücklastschriftgebühren, sofern er die Gründe für die Rücklastschrift zu vertreten hat. Für Mahnungen berechnet die dvb dem Kunden eine pauschale Mahngebühr von 14,00 € zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer je Mahnung, sofern er die Gründe für die Mahnung zu vertreten hat.

Für einige Nutzer erbringt die dvb ihre Dienstleistungen kostenlos aufgrund eines Gefälligkeitsverhältnisses. Ein Anspruch der Nutzer auf Erbringung der kostenlosen Dienstleistung durch die dvb besteht nicht.

Im Übrigen gelten die jeweiligen Bedingungen im Auftrag, auch insoweit, als sie Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen darstellen.

Korrespondenz via E-Mail

Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, erfolgt die Korrespondenz zwischen der dvb und dem Nutzer via E-Mail. Ausgenommen hiervon ist lediglich Schriftwechsel im Zusammenhang mit einem Zahlungsverzug. Der Kunde erkennt die rechtlich verbindliche Wirkung von Mitteilungen via E-Mail an.

Haftung

Die dvb stellt ihr System 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zur Verfügung. Dies gilt nicht für die Zeiten, in denen die Revisions- und sonstige Wartungsarbeiten am System selbst durchgeführt werden, die der Erhaltung der Betriebsbereitschaft dienen.

Die dvb übernimmt keine Haftung und Gewährleistung dafür, dass die Deutsche Telekom AG, andere Netzbetreiber sowie Internetprovider Störungen und/oder Ausfälle in ihren Leitungsnetzen zu verantworten haben, durch die der Zugang zum System der dvb erschwert und/oder verhindert wird. Sollte das System aufgrund Überlastung oder eines anderen von der dvb vertretbaren Grundes gestört oder nicht verfügbar sein, so wird die dvb sich unverzüglich bemühen, entsprechende Abhilfe zu schaffen.

Schadenersatzforderungen gegen die dvb sind nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit möglich. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die dvb nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder bei der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit.

Gegenüber Kaufleuten ist die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des konkret vereinbarten Auftragsentgeltes beschränkt. Im Falle höherer Gewalt sind jegliche Schadensersatz- und Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

Ferner bleibt eine Haftung für Schäden wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft hiervon unberührt.

Ihnen ist bekannt, dass durch das Besuchen fremder Internetseiten Schäden an Ihrem Computer entstehen können. Sie erklären sich damit Einverstanden, dass Sie auf eigene Gefahr diese Seiten besuchen und dass Sie allein für Schäden, die an Ihrem Computer, Ihrer Software oder Ihren Daten auftreten, verantwortlich sind. Ferner übernehmen wir für Schäden, die aus Fehlern in den Texten oder durch falsch gesetzten Links entstehen, keine Haftung.

Datenerklärung

Beachten Sie bitte unsere separat erfasste Datenschutzerklärung.

Urheberrechte

Alle auf der Internetplattform der dvb enthaltenen Seiten, Abbildungen und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten.

Jede Nutzung der urheberrechtlich geschützten Werke ist nur für den vertragsgemäßen Gebrauch gestattet. Die Übernahme und Nutzung zu anderen Zwecken ist untersagt.

Eine über den vertragsmäßigen Gebrauch hinausgehende Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke bedarf einer ausdrücklichen und schriftlichen Nutzungsgenehmigung durch die dvb. Dies gilt insbesondere für: das Kopieren von Daten auf zusätzliche Datenträger, die Herstellung systematischer Sammlungen und die Übernahme der Werke zur gewerblichen Nutzung.

Schlussbestimmungen

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der dvb oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Berlin. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Vertragspartner Vollkaufmann, so ist die Zuständigkeit des Amtsgerichts Schöneberg bzw. des Landgerichts Berlin vereinbart.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Wir können unsere Allgemeinen und Besonderen Geschäftsbedingungen ohne Begründung und ohne Benachrichtigung an Sie von Zeit zu Zeit ändern bzw. als nicht mehr gültig erklären. Hierfür können wir nicht durch Sie oder einem Dritten haftbar gemacht werden. Bitte informieren Sie sich von Zeit zu Zeit über die Allgemeinen und Besonderen Geschäftsbedingungen, damit Sie über Änderungen informiert sind.

Bitte beachten Sie abschließend, dass es für Teilbereiche der dvb teilweise andere AGB gelten, deren ergänzenden oder anderslautenden Bestimmungen diesen AGB vorgehen.

Stand: 06.12.2011

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